UNHCR-Flüchtlinge in Bremen aufnehmen ­ Bremen sagt ja!

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Landtag 17. WahlperiodeDrs. 17/1449 22. September 2010Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen UNHCR-Flüchtlinge in Bremen aufnehmen ­ Bremen sagt ja! Als im vergangenen Jahr Hunderttausende im Iran auf die Straße gingen, wurden sie auch in der deutschen Presse als Helden gefeiert. Verzweifelt wehrten sie sich gegen die Menschenrechtsverletzungen. Zahllose Dissidentinnen und Dissidenten wurden inhaftiert, verschleppt, gefoltert, getötet oder hingerichtet. Wenigen gelang die Flucht. Nach Schätzungen des UNHCR, des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen, sitzen ca. 5.000 von ihnen in der Türkei fest. Für sie sucht der UNHCR derzeit Aufnahmeländer im Westen. Im März kündigte die Bundesregierung an, einige der in die Türkei geflüchteten Oppositionellen aufnehmen zu wollen. In einer Runde von Innenminister-Vertretern aus Bund und Ländern einigte man sich daraufhin auf 50 aufzunehmende UNHCRFlüchtlinge, für die sich nicht nur der UNHCR, sondern auch amnesty international und deutsche zivilgesellschaftliche Gruppen einsetzen. In diesem Zusammenhang ist auch eine kirchliche Bremer Initiative zu sehen, sich im Rahmen des Projekts ,,Save me ­ eine Stadt sagt ja" grundsätzlich zur Aufnahme von UNHCR-Flüchtlingen bereitzuerklären. Ziel der Initiative ist, anerkannten UNHCR-Flüchtlingen, deren Überleben andernorts schwer bedroht ist, durch gezielte Programme und Aufnahmeangebote eine neue Lebensperspektive zu schaffen. Dies tun nicht nur Staaten...