Elbphilharmonie: Architektenleistungen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/7335 19. Wahlperiode 28.09.10 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Koeppen (SPD) vom 20.09.10 und Antwort des Senats Betr.: Elbphilharmonie: Architektenleistungen Für die Planungen der Elbphilharmonie wurden mit dem Architekten/Generalplaner verschiedenen Planungsstufen vertraglich vereinbart, die gesondert abgerufen werden konnten. In der Drs. 18/2570 wird auf Seite 5 ausgeführt: „Der Generalplanervertrag mit den Architekten Herzog & de Meuron, die mit dem Architekten Höhler & Partner eine Generalplanerarbeitsgemeinschaft bilden, ist entsprechend dem politischen Entscheidungsprozess in drei Stufen gegliedert. Diese drei Stufen können einzeln ohne Kostenfolgen für die jeweils nächste Stufe abgerufen werden.“ Ich frage daher den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Projekt-Realisierungsgesellschaft mbH (ReGe) wie folgt: 1. Werden alle drei Planungsstufen nach HOAI auf Basis der sogenannten Kostenfeststellung honoriert? a. Wenn nein, welche Planungsstufen werden so honoriert? Die entsprechenden vertraglichen Regelungen im Generalplanervertrag stellen ein Betriebs- und Geschäftsgeheimnis der Elbphilharmonie Hamburg Bau GmbH & Co. KG dar. Der Senat weist darauf hin, dass der Generalplanervertrag der Bürgerschaft vorliegt. 2. Sind die Planungsstufen 1 und 2 bereits mit dem Generalplaner abgerechnet oder erfolgt dies erst nach der...