Documents
Deutschland Bundesländer Sachsen Landtag Dokumente
28.09.2010
Beschlussempfehlung und Bericht
des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses 

1. Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen

Sächsischer Landtag 5. WahlperiodeDRUCKSACHE 5/3623zu Drs 5/2023Beschlussempfehlung und Berichtdes Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses zu Drs 5/2023Thema: Unterrichtung durch das Staatsministerium der Justiz und für Europa 1. Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa zur Lage des Jugendstrafvollzugs in SachsenDer Landtag möge beschließen,die Unterrichtung durch das Staatsministerium der Justiz und für Europa zur Drucksache 5/2023 zur Kenntnis zu nehmen....
Sächsischer Landtag 5. WahlperiodeDRUCKSACHE 5/3623zu Drs 5/2023Beschlussempfehlung und Berichtdes Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses zu Drs 5/2023Thema: Unterrichtung durch das Staatsministerium der Justiz und für Europa 1. Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa zur Lage des Jugendstrafvollzugs in SachsenDer Landtag möge beschließen,die Unterrichtung durch das Staatsministerium der Justiz und für Europa zur Drucksache 5/2023 zur Kenntnis zu nehmen.Dresden, 27. September 2010BerichterstatterinEingegangen am:27. SEP. 2010Ausgegeben am:28. SEP. 20102Bericht des Verfassungs-, Rechts- und EuropaausschussesDie Unterrichtung durch das Staatsministerium der Justiz und für Europa 1. Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen", Drs 5/2023, wurde vom Landtagspräsidenten am 23.04.2010 zur weiteren geschäftsordnungsmäßigen Behandlung an den Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss überwiesen.Der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss hat die Unterrichtung in seiner 11. Sitzung am 15. September 2010 abschließend beraten.Vorausgegangen war eine Anhörung von Sachverständigen am 18. August 2010.In der Aussprache verwies der Sächsische Staatsminister der Justiz und für Europa auf das Jugendstrafvollzugsgesetz. Dort sei festgelegt worden, dass das Ministerium Bericht erstatten müsse. Der 1. Bericht sei dem Landtag vorgelegt und am 13. April 2010 ausgegeben worden. Für die...

Errors and omissions excepted. As of: 28.09.2010