Einnahmen des Landes aus der Feldes- und Förderabgabe

Thüringer LandTag 5. Wahlperiode Drucksache 5/1497 20.09.2010 Druck: Thüringer Landtag, 29. September 2010 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Doht (SPD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz Einnahmen des Landes aus der Feldes- und Förderabgabe Die Kleine Anfrage 784 vom 29. Juli 2010 hat folgenden Wortlaut: Im Einzelplan 09 des Landeshaushaltsplans 2010 sind für 2010 Einnahmen in Höhe von 1,97 Millionen Euro aus der Erhebung der Feldes- und Förderabgabe eingeplant (Kapitel 09 33 Titel 122 01 Funktionsziffer 611). Die entsprechende Verordnung (Thüringer Verordnung über die Feldes- und Förderabgabe vom 23. August 2005) wird derzeit überarbeitet. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie schätzt die Landesregierung die Entwicklung der Einnahmen aus der o. g. Abgabe in den vergangenen fünf Jahren ein? 2. Welche Einnahmen aus o. g. Abgabe sind in den kommenden fünf Jahren voraussichtlich zu erwarten? 3. Welche Unternehmen entrichteten die o. g. Abgabe in welcher Höhe (bitte Einzelauflistung für die Jahre 2008 und 2009)? 4. Welche Änderungen an der o. g. Verordnung sind warum geplant und welche (finanziellen) Auswirkungen hat dies? Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 20. September 2010 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Höhe der Einnahmen aus der Feldes- und Förderabgabe ist gebunden an die Menge der...