Auswirkungen von Steuerrechtsänderungen auf Thüringen

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/1504 22.09.2010 Druck: Thüringer Landtag, 30. September 2010 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Meyer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Thüringer Finanzministeriums Auswirkungen von Steuerrechtsänderungen auf Thüringen Die Kleine Anfrage 808 vom 5. August 2010 hat folgenden Wortlaut: In den Jahren 2008 bis 2010 hat es eine Reihe von Steuerrechtsänderungen gegeben, welche sowohl für den Freistaat Thüringen als auch für die Thüringer Kommunen erhebliche finanzielle Auswirkungen haben. Hierzu frage ich die Landesregierung: 1. Welche Steuerrechtsänderungen mit welchen Einzelregelungen in den Jahren 2008, 2009 und 2010 haben nach Auffassung der Landesregierung erhebliche Auswirkungen in oben angegebenem Sinn? 2. Welche finanziellen Auswirkungen hatten/haben diese Steuerrechtsänderungen im Einzelnen in den jeweiligen Haushaltsjahren 2008 bis 2013 auf a) den Haushalt des Freistaats Thüringen, b) die Haushalte der Kommunen in Thüringen (einschließlich Auswirkungen auf den Kommunalen Finanzausgleich)? Das Thüringer Finanzministerium hat die Kleine Anfrage namens der Lan­ desre­ gierung mit Schreiben vom 17. September 2010 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Erhebliche Auswirkungen hatten für den Zeitraum 2008 bis 2010 - das Unternehmensteuerreformgesetz 2008, mit welchem u. a. der Körperschaftsteuersatz von 25 Prozent auf 15 Prozent und die Gewerbesteuermesszahl auf 3,5 Prozent gesenkt wurde. Außerdem entfielen z. B. der...