Kulturtaxe in Hamburg

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/7437 19. Wahlperiode 08.10.10 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christel Oldenburg (SPD) vom 30.09.10 und Antwort des Senats Betr.: Kulturtaxe in Hamburg Mit der Einführung einer sogenannten Kulturtaxe will der Senat Hamburgs Kultur stärken. Die Kulturtaxe soll für Übernachtungen in der Hamburger Hotellerie erhoben werden. Nach der Pressemitteilung des Senats vom 22. September 2010 sollen Einnahmen aus der Kulturtaxe zu drei Vierteln „für besonders attraktive Kulturveranstaltungen mit hoher Qualität wie etwa Festivals, Ausstellungen und Theaterproduktionen sowie zu einem Viertel für die weitere Verbesserung des Marketings und Kulturtourismus verwendet“ werden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Der Senat will Einnahmen aus der Taxe „für besonders attraktive Kulturveranstaltungen mit hoher Qualität wie etwa Festivals, Ausstellungen und Theaterproduktionen“ verwenden. Was versteht der Senat unter: a. Besonders attraktiven Festivals mit hoher Qualität? b. Besonders attraktiven Ausstellungen mit hoher Qualität? c. Besonders attraktiven Theaterproduktionen mit hoher Qualität? Der Senat sieht davon ab, eigene Pressemitteilungen zu erläutern. Im Übrigen sind die Planungen im Hinblick auf den Kreis der erfragten Kulturveranstaltungen noch nicht abgeschlossen. 2. Welche weiteren Kulturveranstaltungen werden Einnahmen aus der Taxe erhalten? 3. Wer beziehungsweise welche Fachbehörde und wer in...