Kita Pusteblume in Steilshoop muss schließen – Stadt hat den Vertrag gekündigt

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 22/11705 22. Wahlperiode 20.04.23 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Sandro Kappe (CDU) vom 20.04.23 Betr.: Kita Pusteblume in Steilshoop muss schließen – Stadt hat den Vertrag gekündigt Einleitung für die Fragen: Die Kita Pusteblume im Gustav-Seitz-Weg in Steilshoop muss schließen. Die Gründe liegen im Binnenverhältnis zwischen Mieter und Vermieter. 1992 wurde die Kita Pusteblume am Gustav-Seitz-Weg eröffnet. Sie bietet in sieben Gruppen Platz für 145 Kinder. Eigentümer des Grundstücks ist das städtische Unternehmen Sprinkenhof GmbH. Nach Angaben des Trägers Pusteblume gGmbH verfügt die Kita über 850 m² Innenfläche und 3.000 m² Außenfläche. Das Gebäude auf dem Gelände soll generalsaniert werden. Auch nach der Sanierung soll die Nutzung durch eine Kindertageseinrichtung beibehalten werden. Im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahren soll die Vergabe an einen Kita-Träger erfolgen. Eine Wohnbebauung ist nicht geplant. Angeblich liegen der Behörde keine Informationen über Kinder vor, denen keine alternative Betreuung angeboten werden kann (Drs. 22/11539). Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Frage 1: Aus welchen Gründen hat Sprinkenhof den Vertrag gekündigt? Frage 2: Welche Laufzeit wies der ursprüngliche Mietvertrag auf? Frage 3: Wann soll die Kita geschlossen werden? Frage 4: Wie bewertet die Sozialbehörde die Schließung der Kita? Frage 5: Wann sollen die Maßnahmen...