25. Sitzung des Petitionsausschusses am 15. März 2011

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3334Übersicht 6Beschlüsse zu Petitionengemäß § 12 des Gesetzes über die Behandlung von Petitionen an den Landtag Brandenburg - Petitionsgesetz (PetG) -25. Sitzung des Petitionsausschusses am 15. März 2011 26. Sitzung des Petitionsausschusses am 5. April 2011 27. Sitzung des Petitionsausschusses am 3. Mai 2011 28. Sitzung des Petitionsausschusses am 24. Mai 2011Datum des Eingangs: 14.06.2011 / Ausgegeben: 14.06.2011Landtag Brandenburg - 5. Wahlperiode - Petitionsausschuss 25. bis 28. SitzungS. 2Inhalt1. 2. Folgende Petitionen wurden mit Bescheid für erledigt erklärt: Zu folgenden Petitionen nahm der Ausschuss die erklärte Rücknahme der Petition zur Kenntnis: Folgende Petitionen wurden ohne Bescheid für erledigt erklärt: Folgende Petitionen wurden der Landesregierung gemäß § 7 Absatz 2 Satz 4 PetG zur Auskunftserteilung über die Sach- und Rechtslage überwiesen: Folgende Petitionen wurden nach erfolgter Unterrichtung über die Sach- und Rechtslage durch die Landesregierung gemäß § 7 Absatz 2 Satz 4 PetG für erledigt erklärt: Zu folgenden Petitionen hat der Ausschuss beschlossen, einen (ausführlichen) Zwischenbescheid zu erteilen: Zu folgenden Petitionen hat der Ausschuss beschlossen, eine (ergänzende) Stellungnahme von einer Behörde einzuholen: Zu folgenden Petitionen hat der Ausschuss beschlossen, ein Schreiben an eine Behörde zu richten: Folgende Petitionen wurden gemäß § 7 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a PetG der Landesregierung mit...