Thema: Konsequente Energiewende notwendig ­- auf erneuerbare Basis, sozial verträglich und ökologisch nachhaltig!

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3343Antragder Fraktion DIE LINKE auf Durchführung einer Aktuellen Stundezum Thema: Konsequente Energiewende notwendig ­ auf erneuerbare Basis, sozial verträglich und ökologisch nachhaltig! Begründung: Das Atomzeitalter in Deutschland nähert sich seinem Ende. Wichtige Vorentscheidungen sind endlich gefallen. Weit über den möglich gewordenen Atomausstieg hinaus geht es aber jetzt um die verantwortungsbewusste Gestaltung eines neuen erneuerbaren Energiezeitalters. Eine zukunftsfähige Energieversorgung muss vor allem CO2Emissionen radikal vermeiden, versorgungssicher, sozial verträglich und ökologisch nachhaltig sein. Mit dem Entwurf eines 13. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes brachten die Regierungskoalitionen auf Bundesebene 7 weitere Gesetze zur Umsetzung des Energiekonzeptes der Bundesrepublik in das Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene ein. Die Bundesregierung dreht damit an einer Vielzahl von Stellschrauben, um noch vor der Sommerpause 2011 das Thema Energiewende vom Tisch zu bekommen. Ohne breite und tiefgründige gesellschaftliche Diskussion wird dies aber nur schwer gelingen. Stromsparen muss man sich erlauben können, neue Technologien müssen bezahlbar sein, moderne energieeffiziente Wohnungen müssen sich auch alle leisten können. Darüber hinaus bedarf eine konsequente Energiewende mehrheitlicher Akzeptanz der Gesellschaft. Vor diesem Hintergrund soll es das Ziel dieser Aktuellen Stunde sein, die Auswirkungen der...