S-Bahn-Einbehalt für Maßnahmen zu mehr Barrierefreiheit verwenden!

Drucksache 16/425310.06.201116. Wahlperiodemehrheitlich mit SPD und Die Linke gegen CDU und FDP bei Enthaltung Bündnis 90/Die Grünen an HauptBeschlussempfehlungdes Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 23. Mai 2011 zum Antrag der Fraktion der FDPS-Bahn-Einbehalt für Maßnahmen zu mehr Barrierefreiheit verwenden!Drucksache 16/3787Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Antrag ­ Drs 16/3787 ­ wird auch mit geändertem Berichtsdatum ,,31. August 2011" abgelehnt.Berlin, den 24. Mai 2011Der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung und VerkehrH i ls e (ste llv . Vorsitzender)Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses können über die Internetseite www.parlament-berlin.de (Startseite Parlament Plenum Drucksachen) eingesehen und abgerufen werden.Abgeordnetenhaus von Berlin ­ 16. WahlperiodeDrucksache 16/4253mehrheitlich mit SPD und Die Linke gegen CDU und FDP bei Enthaltung Grüne an PlenHierzu:Beschlussempfehlungdes Hauptausschusses vom 8. Juni 2011 zum Antrag der Fraktion der FDPS-Bahn-Einbehalt für Maßnahmen zu mehr Barrierefreiheit verwenden!Drucksache 16/3787Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Antrag ­ Drs 16/3787 ­ wird gemäß der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 23. Mai 2011 abgelehnt. Berlin, den 8. Juni 2011Der Vorsitzende des HauptausschussesRa lf W ieland2