Stellungnahme der Landesregierung zum Ersten Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit des Landesbeauftragten für den Datenschutz für die Zeit vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010

Landtag von Sachsen-AnhaltDrucksache 6/131 16.06.2011UnterrichtungChef der StaatskanzleiMagdeburg, 7. Juni 2011Stellungnahme der Landesregierung zum Ersten Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit des Landesbeauftragten für den Datenschutz für die Zeit vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 Sehr geehrter Herr Präsident, als Anlage übersende ich gemäß § 12 Abs. 3 des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt (IZG LSA) i. V. m. § 22 Abs. 4a Satz 2 des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger (DSG-LSA) die Stellungnahme der Landesregierung zum Ersten Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit des Landesbeauftragten für den Datenschutz für die Zeit vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen GrüßenRainer Robra StaatsministerHinweis:Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden.(Ausgegeben am 17.06.2011)Stellungnahme der Landesregierung zum Ersten Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit des Landesbeauftragten für den Datenschutz für die Zeit vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 (Drs. 5/3001)Gliederung Seite Vorbemerkung Zu 1. Einführung 1 1Zu 2.1. Zu 2.1.2. Zu 2.1.3. Zu 2.4.2. Zu 2.4.3. Zu 2.5.3.Begriff und Bedeutung der Informationsfreiheit Der Weg...