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21.06.2011
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landwirtschaft
Erstes Gesetz zur Änderung des Landesstraßenbedarfsplangesetzes - Drucksache 5/2238, einschließlich Korrekturblatt und dem Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3389Beschlussempfehlung und Berichtdes Ausschusses für Infrastruktur und Landwirtschaftzu demGesetzentwurf der LandesregierungErstes Gesetz zur Änderung des Landesstraßenbedarfsplangesetzes - Drucksache 5/2238, einschließlich Korrekturblatt und dem Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/2297 -Berichterstatterin:Abgeordnete Kornelia Wehlan (DIE LINKE)Beschlussempfehlung: 1. Der Landtag möge den oben genannten Gesetzentwur...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3389Beschlussempfehlung und Berichtdes Ausschusses für Infrastruktur und Landwirtschaftzu demGesetzentwurf der LandesregierungErstes Gesetz zur Änderung des Landesstraßenbedarfsplangesetzes - Drucksache 5/2238, einschließlich Korrekturblatt und dem Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/2297 -Berichterstatterin:Abgeordnete Kornelia Wehlan (DIE LINKE)Beschlussempfehlung: 1. Der Landtag möge den oben genannten Gesetzentwurf in der Fassung der Landesregierung einschließlich des Beschlusses des Ausschusses für Infrastruktur und Landwirtschaft über eine redaktionelle Berichtigung annehmen. Der Landtag möge den oben genannten Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ablehnen.2.Datum des Eingangs: 20.06.2011 / Ausgegeben: 20.06.2011Landtag Brandenburg 5. WahlperiodeDrucksache 5/3389A. Allgemeines Der Landtag überwies den Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 5/2238, einschließlich Korrekturblatt - in seiner 25. Sitzung am 11. November 2010 an den Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft. Gemäß § 48 Absatz 2 Satz 1 der Geschäftsordnung des Landtages galt damit der Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 5/2297, als mit überwiesen. Der Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft hat sich in seiner 14. Sitzung am 25. November 2010, in seiner 18. Sitzung am 17. Februar 2011 und abschließend in seiner 24. Sitzung am 16. Juni 2011 mit dem Gesetzentwurf und dem...
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