Spezialisierte ambulante pädiatrische Palliativversorgung

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/795 20. Wahlperiode 21.06.11 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidrun Schmitt (GAL) vom 15.06.11 und Antwort des Senats Betr.: Spezialisierte ambulante pädiatrische Palliativversorgung Seit April 2007 ist die spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) ein eigenständiger Leistungsanspruch für gesetzlich Krankenversicherte und im § 37b SGB V festgeschrieben. Leistungsberechtigt sind GK-Versicherte mit einer unheilbaren, fortschreitenden und weit fortgeschrittenen Erkrankung und zugleich begrenzter Lebenserwartung. Die SAPV soll nachgeordnet zur allgemeinen Palliativversorgung und bei Bedarf erfolgen. Laut der entsprechenden Regelung im SGB V sind dabei die besonderen Belange von Kindern zu berücksichtigten. Die pädiatrische Palliativversorgung wird dabei durch spezielle pädiatrische Palliative Care Teams erbracht. Die Kostenübernahme erfolgt durch die Krankenkassen und in der Regel durch einen gesonderten Vertrag mit den Leistungserbringern in der spezialisierten ambulanten pädiatrischen Palliativversorgung (SAPPV). Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz wurde die spezialisierte ambulante Palliativversorgung als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung eingeführt. Nach § 132d SGB V sollen die Krankenkassen Verträge mit geeigneten Einrichtungen oder Personen über die spezialisierte ambulante Palliativversorgung einschließlich der Vergütung und deren...