Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Umsetzung von Transparenz in der Pflege auf der Grundlage des § 115 Absatz1a des Elften Buches Sozialgesetzbuch

BundesratBRFussDrucksache 17.06.11374/11Unterrichtungdurch die BundesregierungStellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Umsetzung von Transparenz in der Pflege auf der Grundlage des § 115 Absatz1a des Elften Buches SozialgesetzbuchDas Bundesministerium für Gesundheit hat mit Schreiben vom 17. Juni 2011 zu der oben genannten Entschließung des Bundesrates Folgendes mitgeteilt: Der Bundesrat hat in seiner Entschließung auf BR-Drucksache 63/10 (Beschluss) vom 26. März 2010 die Bundesregierung aufgefordert, - "grundsätzlich an dem Transparenzsystem festzuhalten, - die Qualitätskriterien und das Bewertungssystem aber anhand der ersten Prüfungsergebnisse rasch wissenschaftlich evaluieren zu lassen und - im Anschluss daran gegebenenfalls zügig auf Korrekturen hinzuwirken, die darauf abzielen, noch besser zu gewährleisten, dass gute Pflege als gut und schlechte Pflege als schlecht erkennbar ist." Hierzu wird wie folgt Stellung genommen: Die Bundesregierung hält an dem Transparenzsystem fest. Die Weiterentwicklung der Transparenzvereinbarungen vor dem Hintergrund praktischer Erfahrungen und der im Sommer 2010 vorgelegten wissenschaftlichen Auswertung war und ist Aufgabe der Vereinbarungspartner in der Pflege. siehe Drucksache 63/10 (Beschluss)Vertrieb: , , öln , , ISSN 0720-2946Drucksache 374/11-2-Im Juli 2010 wurde der Abschlussbericht ,,Wissenschaftliche Evaluation zur Beurteilung der Pflege-Transparenzvereinbarungen für den ambulanten...