Wie gelingt die Umstellung der Busflotte auf emissionsfreie Busse bis 2020?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/812 20. Wahlperiode 24.06.11 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Till Steffen (GAL) vom 17.06.11 und Antwort des Senats Betr.: Wie gelingt die Umstellung der Busflotte auf emissionsfreie Busse bis 2020? Bis 2020 sollen nur noch emissionsfreie Busse in Hamburg fahren, diese Angaben hat der Senat der Europäischen Kommission gegenüber gemacht, wie aus einer Antwort der Kommission hervorgeht. In seiner Regierungserklärung im März 2011 sprach der Erste Bürgermeister noch davon, erst ab 2020 nur noch emissionsfreie Busse anschaffen zu wollen. Diese neue Prioritätensetzung wundert nicht, wenn man bedenkt, dass der Senat sämtliche Maßnahmen, die wirkungsvoll den CO2-Ausstoß begrenzen, gestoppt hat. Stadtbahn, City-Maut, Umwelt-Zone und flächendeckende Parkraumbewirtschaftung sind kein Thema mehr, um die CO2-Bilanz und auch den Schadstoffgehalt in der Luft in Hamburg zu reduzieren. So muss der Senat andere Lösungen angehen, um Hamburgs Klimaziel zu erreichen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) und der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG/Pinneberger Verkehrsgesellschaft mbH (VHH/PVG) wie folgt: 1. Wann hat der Senat beschlossen, dass die Flotte des HVV bis 2020 umfassend auf emissionsfreie Busse umgestellt wird? 2. Welche Busarten und Antriebstechniken meint der Senat, wenn er von emissionsfreien...