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24.06.2011
Kleine Anfrage 1345
es Abgeordneten Jürgen Maresch der Fraktion DIE LINKE an die Landesregierung 

Barrierefreiheit in Brandenburg

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3444Kleine Anfrage 1345es Abgeordneten Jürgen Maresch der Fraktion DIE LINKE an die Landesregierung Barrierefreiheit in Brandenburg Für Menschen mit Behinderungen ist Barrierefreiheit ein zentraler Begriff in ihrem Bemühen, so eigenständig und selbstbestimmt wie möglich ihr Leben zu leben. Sie umfasst dabei nicht nur Menschen im Rollstuhl sondern u.a. auch Menschen mit Sehbehinderungen. Dafür müssen zum Einen an Neubauten bestimmte bauliche Anford...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3444Kleine Anfrage 1345es Abgeordneten Jürgen Maresch der Fraktion DIE LINKE an die Landesregierung Barrierefreiheit in Brandenburg Für Menschen mit Behinderungen ist Barrierefreiheit ein zentraler Begriff in ihrem Bemühen, so eigenständig und selbstbestimmt wie möglich ihr Leben zu leben. Sie umfasst dabei nicht nur Menschen im Rollstuhl sondern u.a. auch Menschen mit Sehbehinderungen. Dafür müssen zum Einen an Neubauten bestimmte bauliche Anforderungen gestellt werden aber auch Gebäude, die derzeit nicht die Maßstäbe an Barrierefreiheit erfüllen bei Umbaumaßnahmen angepasst werden. In Brandenburg wissen wir von vielen Fällen, in denen es im öffentlichen Bereich noch viele Gebäude gibt, die als nicht-barrierefrei gelten können und auch bei Umbaumaßnahmen nicht zufriedenstellend umgestaltet wurden. Umfassendere Anforderungen an die Barrierefreiheit werden beispielsweise in DIN-Normen aufgeführt. In der großen Mehrzahl der Bundesländer sind die DIN 18024-1, DIN 18024-2, DIN 18025-1 und DIN 18025-2 Bestandteil der dort geltenden Landesbauordnungen, indem sie in die Liste der technischen Baubestimmungen aufgenommen worden sind. Dadurch besteht Klarheit, dass sie auch bei Baugenehmigungen zugrunde zu legen sind. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche gesetzlichen Vorgaben und Kontrollmöglichkeiten gibt es im Baubereich im Land Brandenburg? 2. Wie ist die Regelung außerhalb eine Förderung des Landes, die nur bei Barrierefreiheit...

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