Projektbeirat Rheintalbahn

Landtag von Baden-Württemberg15. WahlperiodeDrucksache 15 / 38 26. 05. 2011Kleine Anfragedes Abg. Dr. Patrick Rapp CDU undAntwortdes Ministeriums für Verkehr und InfrastrukturProjektbeirat RheintalbahnKleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Rolle soll nach ihrer Auffassung der Projektbeirat zum Ausbau der Rheintalbahn künftig einnehmen? 2. Plant sie eine Änderung der Aufgaben und Arbeitsweise des Projektbeirats? 3. Plant sie personelle Veränderungen in der Zusammensetzung des Gremiums und wenn ja, wie sehen diese aus? 4. Welche Position nehmen die Vertreter des Landes im Projektbeirat hinsichtlich einer menschen- und umweltgerechten Trassenführung ein? 5. Durch welche weiteren Maßnahmen wird sie die Bürger beim Ausbau der Rheintalbahn intensiver beteiligen? 23. 05. 2011 Dr. Rapp CDUBegründung Der Projektbeirat zur Rheintalbahn wurde im Oktober 2009 gegründet. Dieser ist ein wichtiges Gremium, um die Interessen für eine menschen- und umweltgerechte Trassenführung mit dem Bund und der Deutschen Bahn AG zu erörtern. Fraglich ist, welche Bedeutung die neue Landesregierung dem Projektbeirat beimisst und ob sich die neue Landesregierung wie die Vorgängerregierung mit großem Nachdruck für einen menschen- und umweltgerechten Ausbau einsetzt.Eingegangen: 26. 05. 2011 / Ausgegeben: 28. 06. 2011Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar ,,".1Landtag von Baden-Württemberg AntwortDrucksache 15 / 38Mit Schreiben vom 3. Juni 2011 Nr. 1 beantwortet das...