Verwaltung von Bundes- und EU-Mitteln Drs 16/2850 (II.A.4)

Drucksache 16/431924.06.201116. WahlperiodeMitteilung ­ zur Kenntnisnahme ­ über Verwaltung von Bundes- und EU-Mitteln Drs 16/2850 (II.A.4)Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses können über die Internetseite www.parlament-berlin.de (Startseite Parlament Plenum Drucksachen) eingesehen und abgerufen werden.Der Senat von Berlin SenFin ­ II A ­ H 1360 ­ 002/2011 Tel.: 9020-2151An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei - G Sen -Mitteilung - zur Kenntnisnahme über Verwaltung von Bundes- und EU-Mitteln Drucksache Nr. 16/2850 (II.A.4)Der Senat legt nachstehende Mitteilung dem Abgeordnetenhaus zur Besprechung vor. Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 10. Dezember 2009 Folgendes beschlossen:"Alle Senatsverwaltungen werden aufgefordert, jährlich jeweils zum 31. Juli in Übersichten und Stichworten darzustellen, welche Bundes- und EU-Mittel (Umfang, Zweckbestimmung, Vergabemodalitäten) verwaltet werden, welche Probleme bei der Inanspruchnahme und beim Mittelabfluss gegebenenfalls auftreten und welche Lösungswege bestehen." Hierzu wird berichtet: Wie bereits in den Vorjahren legt die Senatsverwaltung für Finanzen federführend einen Gesamtbericht über die verwalteten Bundes- und EU-Mittel vor. Die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Ressorts, deren Zweckbestimmung sowie die Angaben zu den Vergabemodalitäten werden aus den Anlagen 1 (Bundesmittel) und 2 (EU-Mittel) zu diesem Schreiben ersichtlich. Die Anlage 3 spiegelt die Bewirtschaftung von Teilen des...