Standards der Sicherheitsüberprüfung von Luftfahrtunternehmen in Deutschland

Deutscher Bundestag Drucksache 17/6183 17. Wahlperiode 14. 06. 2011 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 9. Juni 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Gottschalck, Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD – Drucksache 17/5969 – Standards der Sicherheitsüberprüfung von Luftfahrtunternehmen in Deutschland Vorbemerkung der Fragesteller Für die Gewährleistung von hohen Sicherheitsstandards im Luftverkehr innerhalb der Europäischen Union wurde auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 2011/2005 die Erstellung einer sogenannten gemeinschaftlichen Liste von Luftfahrtunternehmen in der EU eingeführt, die wegen Sicherheitsmängeln in der EU nicht oder nur eingeschränkt fliegen dürfen. Diese Liste wird auf der Grundlage gemeinsamer Sicherheitskriterien erstellt und immer wieder aktualisiert. Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet der EU- Kommission die notwendigen Informationen für die Aktualisierung dieser Liste zu übermitteln. Die hierfür in Deutschland zuständige Behörde ist das Luftfahrt- Bundesamt (LBA). Am 19. April 2011 hat die Europäische Kommission die zum siebzehnten Mal aktualisierte Liste der Fluggesellschaften mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2011 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht...