Zustand und Perspektiven von Landesstraßen im Landkreis Teltow-Fläming

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3457Kleine Anfrage 1354des Abgeordneten Christoph Schulze SPD-Fraktionan die Landesregierung Zustand und Perspektiven von Landesstraßen im Landkreis TeltowFlämingAuf der Plenarsitzung am 22./23. Juni 2011 hat Minister Jörg Vogelsänger im Namen der Landesregierung an verschiedenen Punkten Ausführungen zum Zustand und zur Zukunft von Landesstraßen im Land Brandenburg getätigt. Die Kernbotschaft ist im Grunde, dass es zu viele Landesstraßen gibt, auch viele Landesstraßen, die funktional keine Landesstraßen, sondern Kreis- und Gemeindestraßen sind und dass in Zukunft eine Neujustierung der Zuordnungen erfolgen muss. Viele der in Rede stehenden Landesstraßen geringerer Bedeutung sind in einem miserablen Ausbauzustand. Entsprechend dem Straßengesetz dürfen aber Straßen nicht unsaniert gegen den Willen der Kommunen herabgewidmet werden. Aus diesem Grunde stellen sich natürlich Fragen, welches Programm und welches Projekt die Landesregierung verfolgt. Daher frage ich die Landesregierung: 1. Welche Straßen im Landkreis Teltow-Fläming sind Landesstraßen im blauen Netz? 2. Welche Straßen im Landkreis Teltow-Fläming sind Landesstraßen im grünen Netz? 3. Bei welchen Straßen aus dem blauen oder grünen Netz erwägt das Ministerium eine Umwidmung/Entlassung aus dem Landesstraßenstatus? 4. Wie ist der Zustand der jeweiligen Straßen, deren Herabwidmung angedacht wird? 5. Welche Überlegungen und Anreizmechanismen plant die Landesregierung, um...