Binnenschifffahrtshäfen in Brandenburg

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3460Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1299 des Abgeordneten Michael Jungclaus Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/3317 Wortlaut der Kleinen Anfrage 1299 vom 27.05.2011: Binnenschifffahrtshäfen in Brandenburg Das Bundesministerium für Verkehr hat die Wasserstraßen einer umfassenden Bestandsaufnahme unterzogen und priorisiert. Für Brandenburg resultiert daraus, dass Wasserläufe mit hohem Verkehrsaufkommen nicht vorhanden sind. Brandenburger Flüsse und Kanäle gehören zum Neben- bzw. zum Randnetz, d. h. nach der Planung des Bundesverkehrsministeriums werden für das Brandenburger Wassernetz keine Investitionen oder Ausbauvorhaben anvisiert. Der Ausbaustopp für die Schleuse Kleinmachnow ist die erste Konsequenz der neuen Schwerpunktsetzung. Dieser Investitionsstopp für die gesamten Bundeswasserstraßen in Brandenburg stellt insbesondere kommunale und regionale Standortentwicklungskonzepte auf Basis von Hafenprojekten in Frage. Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. 2. 3. 4. Welche Binnenschifffahrtshäfen gibt es in Brandenburg? (Bitte aufschlüsseln für die letzten acht Jahre nach Eigentümer, Betreiber und Frachtumschläge) Welche Investitionen wurden in welcher Höhe in dem jeweiligen Binnenschifffahrtshafen durchgeführt? (Bitte aufschlüsseln für die letzten acht Jahre) Wie viele Arbeitsplätze wurden durch die jeweilige Investitionen geschaffen? Welche staatlichen Förderungen wurden, begründet durch welche...