6. Thüringer Krankenhausplan

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/2933 15.06.2011 Druck: Thüringer Landtag, 28. Juni 2011 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Koppe (FDP) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit 6. Thüringer Krankenhausplan Die Kleine Anfrage 1474 vom 5. Mai 2011 hat folgenden Wortlaut: Im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 52/2010 erfolgte die Veröffentlichung des 6. Thüringer Krankenhausplans. Damit werden für die Laufzeit des 6. Thüringer Krankenhausplans für die darin benannten Krankenhäuser die Standorte festgelegt, die aus Sicht des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit für eine bedarfsgerechte stationäre Versorgung der Thüringer Bevölkerung erforderlich sind. Für eine Umsetzung dieses Planes ist der Erlass eines Verwaltungsaktes für jedes Krankenhaus erforderlich, woraus sich der Versorgungsauftrag des jeweiligen Krankenhauses nach § 8 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) bzw. § 14 Bundespflegesatzverordnung (BPfIV) ableitet. Nach uns vorliegenden Informationen haben bis zum heutigen Zeitpunkt nur einige wenige Krankenhäuser einen Bescheid erhalten, der überwiegende Teil der Krankenhäuser jedoch noch nicht. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche sachlichen und inhaltlichen Gründe haben zu der bisherigen Zeitverzögerung geführt? 2. Bis zu welchem Zeitpunkt beabsichtigt die Landesregierung, allen Krankenhausträgern die diesbezüglichen Bescheide auszureichen? 3. Welche konkreten Auswirkungen haben die Änderungen...