Auswirkungen von "Basel III" auf die Eigenkapital- und Liquiditätsanforderungen der Thüringer Sparkassen

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 17.06.2011 K l e i n e A n f r a g e 1578 des Abgeordneten KuscheI (DIE LINKE) Auswirkungen von "Basel III" auf die Eigenkapital- und Liquiditätsanforderungen der Thüringer Sparkassen Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) veröffentlichte am 16. Dezember 2010 die zukünftigen internationalen Eigenkapital- und Liquiditätsstandards (Basel III). Diese verschärften Anforderungen sollen bis 2019 eingeführt und umgesetzt werden. Basel III soll im europäischen Recht verankert und bis Ende 2012 in nationales Recht umgesetzt werden. Die Finanz- und Kreditinstitute sollen die Regelungen ab 1. Januar 2013 einhalten. Auf Grundlage von Basel III müssen die Finanz- und Kreditinstitute ab 2019 ihre Risiken mit 10,5 Prozent (bisher acht Prozent) Eigenkapital unterlegen. Einen höheren Stellenwert soll zudem das so genannte "harte Kernkapital" erlangen. Bei den Sparkassen gelten in der Regel offene Rücklagen, Dotationskapital und Sonderposten für allgemeine Bankrisiken (§ 340g Handelsgesetzbuch) als hartes Kernkapital. Wollen Sparkassen weiteres hartes Kernkapital aufbauen, müssen sie dies in der Regel über Rücklagen durch Gewinnthesaurierung realisieren. Basel III beinhaltet auch veränderte Liquiditätsstandards. Vorgesehen ist zudem, dass die Bankenaufsicht künftig das Ausmaß der Fremdfinanzierung durch eine Verschuldungskennziffer begrenzt. Das Sparkassenrecht ist Landesrecht. Die Thüringer Sparkassen unterliegen der Sparkassenaufsicht des...