Prüfung von Kalkulationen nach § 14 Thüringer Vergabegesetz

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/2929 15.06.2011 Druck: Thüringer Landtag, 27. Juni 2011 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bergner und Kemmerich (FDP) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Prüfung von Kalkulationen nach § 14 Thüringer Vergabegesetz Die Kleine Anfrage 1452 vom 19. April 2011 hat folgenden Wortlaut: Am 15. April 2011 verabschiedete der Thüringer Landtag das Thüringer Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Thüringer Vergabegesetz - ThürVgG). Gemäß § 14 ThürVgG ist von dem Angebot, auf das der Zuschlag erteilt werden könnte, die Kalkulation zu überprüfen, wenn das Angebot um mindestens zehn Prozent vom nächsthöheren abweicht. In § 16 Abs. 6 Nr. 2 Satz 1 Vergabe- und Vertragsordnung - Teil A (VOB/A) in der Fassung von 31. Juli 2009 ist normiert: "Erscheint ein Angebotspreis unangemessen niedrig und ist anhand vorliegender Unterlagen über die Preisermittlung die Angemessenheit nicht zu beurteilen, ist in Textform vom Bieter Aufklärung über die Ermittlung der Preise für die Gesamtleistung oder für Teilleistungen zu verlangen, gegebenenfalls unter Festlegung einer zumutbaren Antwortfrist." In § 14 Abs. 2 Satz 2 und 3 ThürVgG heißt es: "Im Rahmen dieser Überprüfung ist der Bieter verpflichtet, die ordnungsgemäße Kalkulation nachzuweisen. Kommt der Bieter dieser Verpflichtung auch nach Aufforderung des Auftraggebers nicht nach, so ist er vom weiteren Vergabeverfahren auszuschließen." Wir...