Zukunft der Rindermarkthalle in St. Pauli ­ passiert hier noch mal was?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/891 20. Wahlperiode 05.07.11 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Olaf Duge (GAL) vom 28.06.11 und Antwort des Senats Betr.: Zukunft der Rindermarkthalle in St. Pauli – passiert hier noch mal was? Seit dem Auszug des real-Marktes steht die ehemalige Rindermarkthalle in St. Pauli leer. Nachdem die Leitung des Bezirks Mitte ein Beteiligungsverfahren kommunikativ „gegen die Wand“ gefahren hatte, beschloss die Bürgerschaft am 24.11.2010 auf Antrag der GAL, das Beteiligungsverfahren neu zu starten und sich dabei am Vorbild des damaligen „Messe-Verfahrens“ zu orientieren. Außerdem sollten für die Zwischenzeit „sinnvolle, vertraglich abgesicherte befristete Zwischennutzungen“ gefunden und etabliert werden. Diesem Antrag hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion zugestimmt. Mittlerweile sind seit dem Regierungsantritt drei Monate vergangen und still ruht der See – oder wird hinter den Kulissen verhandelt? Stattdessen werden friedliche Kundgebungen und Veranstaltungen mit polizeilicher Brachialgewalt, wie zum Beispiel am 03.06.2011 geräumt. Dies entspricht nicht dem Geiste einer verantwortungsvollen und kooperativ angelegten Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen in St. Pauli. Die Bürger und Bürgerinnen lassen sich von so einem Verhalten nicht irritieren und arbeiten bereits seit November 2010 an einem eigenen Beteiligungsprozess – zu besichtigen unter http://unser-areal.rindermarkthalle.de/. Vor diesem Hintergrund frage...