Zuweisungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Einzelplan 05

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3540Kleine Anfrage 1404der Abgeordneten Marie Luise von Halem Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Landesregierung Zuweisungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Einzelplan 05 Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parlamentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratungen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Aufgliederung von Ausgabenpositionen in den Haushaltsentwürfen beklagt. Um die Grundlagen für eine sachgerechte Diskussion und Beurteilung der erforderlichen Haushaltseinsparungen in 2012ff zu erlangen, sind gegenüber dem aktuellen Wissenstand präzisierende Informationen erforderlich. Dies gilt für die Titel ,,Aus- und Fortbildung"(525 90) und ,,Aus- (und Fort)bildung" (525 10). Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Mittel sind in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus den Titeln abgeflossen?(Bitte mit Soll/Ist-Vergleich und Aussage über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit und der Gegenfinanzierung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr) 2. Welche Maßnahmen wurden 2009 und 2010 aus den Titeln finanziert? (Bitte um Auflistung der Maßnahmen und den jeweils ausgezahlten Mitteln) 3. Anhand welcher Kriterien wurden Maßnahmen bewilligt oder abgelehnt? 4. Wie viele und welche Maßnahmen konnten nicht finanziert werden? 5. Wie...