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08.07.2011
Kleine Anfrage 1410
der Abgeordneten Marie Luise von Halem Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Landesregierung 

Maßnahmen zur Profil- und Strukturbildung (06 100)

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3546Kleine Anfrage 1410der Abgeordneten Marie Luise von Halem Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Landesregierung Maßnahmen zur Profil- und Strukturbildung (06 100) Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parlamentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratungen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde ...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3546Kleine Anfrage 1410der Abgeordneten Marie Luise von Halem Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Landesregierung Maßnahmen zur Profil- und Strukturbildung (06 100) Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parlamentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratungen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Aufgliederung von Ausgabenpositionen in den Haushaltsentwürfen beklagt. Um die Grundlagen für eine sachgerechte Diskussion und Beurteilung der erforderlichen Haushaltseinsparungen in 2012ff zu erlangen, sind gegenüber dem aktuellen Wissenstand präzisierende Informationen erforderlich. Dies gilt für den Titel ,,Maßnahmen zur Profil- und Strukturbildung" (686 60). Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Mittel sind in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus dem Titel abgeflossen?(Bitte mit Soll/Ist-Vergleich und Aussage über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit und der Gegenfinanzierung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr) 2. Welche Maßnahmen wurden 2009 und 2010 aus dem Titel finanziert? (Bitte um Auflistung der Maßnahmen und den jeweils ausgezahlten Mitteln) 3. An wen sind diese Mittel geflossen? 4. Anhand welcher Förderrichtlinien erfolgt die Vergabe der Mittel aus den in Frage 1 genannten Titeln? 5. Wie viele und welche Maßnahmen konnten...

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