Kofinanzierung für FFH und ILE (Kapitel 10 105)

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3566Kleine Anfrage 1430des Abgeordneten Michael Jungclaus Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENan die LandesregierungKofinanzierung für FFH und ILE (Kapitel 10 105)Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parlamentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeu tung. Bereits in den Beratungen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Aufgliederung von Ausgabenpositionen in den Haushaltsentwürfen beklagt. Um die Grundlagen für eine sachgerechte Diskussion und Beurteilung der erforderlichen Haushaltseinsparungen in 2012ff zu erlangen, sind gegen über dem aktuellen Wissenstand präzisierende Informationen erforderlich. Dies gilt für die Titel ,,Kofinanzierungsmittel für die FFH-Managementplanung" (547 40) und ,,Kofinanzierungsmittel für die ILE-Richtlinie Erhaltung des natürlichen Erbes inklusive FFH-Managementplanung außerhalb und Kartierungen innerhalb von Großschutzgebieten" (547 50).Deshalb frage ich die Landesregierung:1. Wie viel Mittel sind in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus diesen Titeln abgeflos sen?(Bitte mit Soll/Ist-Vergleich und Aussage über die Inanspruchnahme der gegenseiti gen Deckungsfähigkeit und der Gegenfinanzierung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr) 2. Welche Maßnahmen wurden in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus diesen Titeln finanziert? (Bitte um Auflistung der Maßnahmen und den...