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08.07.2011
Kleine Anfrage 1435
des Abgeordneten Michael Jungclaus Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENan die Landesregierung 

Naturwacht (Kapitel 10 105)

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3571Kleine Anfrage 1435des Abgeordneten Michael Jungclaus Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENan die LandesregierungNaturwacht (Kapitel 10 105)Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parlamentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeu tung. Bereits in den Beratungen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Aufgliederung von Ausgabenpos...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3571Kleine Anfrage 1435des Abgeordneten Michael Jungclaus Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENan die LandesregierungNaturwacht (Kapitel 10 105)Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parlamentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeu tung. Bereits in den Beratungen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Aufgliederung von Ausgabenpositionen in den Haushaltsentwürfen beklagt. Um die Grundlagen für eine sachgerechte Diskussion und Beurteilung der erforderlichen Haushaltseinsparungen in 2012ff zu erlangen, sind gegen über dem aktuellen Wissenstand präzisierende Informationen erforderlich. Dies gilt für die Titelgruppe 62 ,,Naturwacht".Deshalb frage ich die Landesregierung:1. Wie viel Mittel sind in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus den Titeln ,,Monitoring und Umweltbeobachtung" (537 62) ,Aufwendungen für Veranstaltungen, Besucherinformation" (541 62) ,Ausgaben für Maßnahmen des Landschafts- und Naturschutzes" (543 62) und ,,Zuschüsse für die Naturwacht" (685 62) abgeflossen?(Bitte mit Soll/Ist-Vergleich und Aussage über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit und der Gegenfinanzierung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr) 2. Welche Maßnahmen wurden in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus den in Frage 1 genannten Haushaltstiteln finanziert? (Bitte um Auflistung der Maßnahmen und den...

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