Documents
Deutschland Bundesländer Brandenburg Landtag Dokumente
08.07.2011
Kleine Anfrage 1436
des Abgeordneten Michael Jungclaus Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Landesregierung 

Wasserwirtschaftliche Maßnahmen aus Sonderabgaben (Kapitel 10 105)

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3572Kleine Anfrage 1436des Abgeordneten Michael Jungclaus Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENan die LandesregierungWasserwirtschaftliche Maßnahmen aus Sonderabgaben (Kapitel 10 105)Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parlamentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeu tung. Bereits in den Beratungen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und ...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3572Kleine Anfrage 1436des Abgeordneten Michael Jungclaus Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENan die LandesregierungWasserwirtschaftliche Maßnahmen aus Sonderabgaben (Kapitel 10 105)Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parlamentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeu tung. Bereits in den Beratungen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Aufgliederung von Ausgabenpositionen in den Haushaltsentwürfen beklagt. Um die Grundlagen für eine sachgerechte Diskussion und Beurteilung der erforderlichen Haushaltseinsparungen in 2012ff zu erlangen, sind gegen über dem aktuellen Wissenstand präzisierende Informationen erforderlich. Dies gilt für die Titelgruppe 83 ,,Wasserwirtschaftliche Maßnahmen aus Sonderabgaben". Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Wie viel Mittel sind in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus den Titeln ,,Unterhaltungsaufwendungen Wasser- und Bodenverbände" (521 83) ,Landes- und wasserwirtschaftlichen Planungen(WRRL)" (537 83) ,Instandsetzung Gewässer und wasserwirtschaftlicher Anlagen I. Ordnung" (543 83) ,Baumaßnahmen an wasserwirtschaftlichen Anlagen" (713 83) und ,,Zuweisungen an Gemeinden/ Gemeindeverbände für Trinkwasser-, Abwassermaßnahmen, Seensanierung/ Gewässerausbau" (883 83) abgeflossen? (Bitte mit Soll/Ist-Vergleich und Aussage über die Inanspruchnahme der gegenseitigen...

Errors and omissions excepted. As of: 08.07.2011