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12.07.2011
Antwort
der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1296 des Abgeordneten Björn Lakenmacher Fraktion der CDU 

Radweg Motzen-Töpchin (L 743)

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3597Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1296 des Abgeordneten Björn Lakenmacher Fraktion der CDU Drucksache 5/3306 Radweg Motzen-Töpchin (L 743) Wortlaut der Kleinen Anfrage 1296 vom 26.05.2011: ,,Radweg Motzen-Töpchin kommt. (...) ­ Land gibt Okay für früheren Bau", so lautete die Überschrift einer Presseinformation der SPD Dahme-Spreewald vom August 2009 (vgl.: http://www.spd-dahme-spreewald.de/content/view/1308/364). Nachdem der A...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3597Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1296 des Abgeordneten Björn Lakenmacher Fraktion der CDU Drucksache 5/3306 Radweg Motzen-Töpchin (L 743) Wortlaut der Kleinen Anfrage 1296 vom 26.05.2011: ,,Radweg Motzen-Töpchin kommt. (...) ­ Land gibt Okay für früheren Bau", so lautete die Überschrift einer Presseinformation der SPD Dahme-Spreewald vom August 2009 (vgl.: http://www.spd-dahme-spreewald.de/content/view/1308/364). Nachdem der Ausbau ursprünglich für den Zeitraum 2012 bis 2016 vorgesehen war, hatte die SPD im Landkreis Dahme-Spreewald nach eigenen Aussagen eine Zustimmung des Landesbetriebes Straßenwesen erwirkt, dass ,,Mittenwalde mit der Planung und Bau der Radtrasse in Vorleistung gehen könnte". Nach der Landtagswahl im September 2009 bis heute wurde der breit angekündigte und den Bürgern versprochenen ,,frühere" Radwegebau von Motzen nach Töpchin (L 743) bislang nicht in Angriff genom men. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann, in welcher Form und mit welcher Verbindlichkeit wurde seitens des Landes Brandenburg die in der Pressemitteilung als ,,Okay für den früheren Bau" bezeichnete Zusicherung zum Baubeginn des Radwegebaus an der L 743 zwischen Motzen und Töpchin gegeben? 2. Für welchen Zeitpunkt des Baubeginns wurde seitens des Landes Brandenburg die in der Pressemitteilung als ,,Okay für den frühreren Bau''" bezeichnete Zusicherung zum Beginn des Radwegebaus an der L 743 zwischen Motzen und Töpchin...

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