Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten April bis Juni 2011

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 30.06.2011 K l e i n e A n f r a g e 1614 der Abgeordneten Renner (DIE LINKE) Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten April bis Juni 2011 Bundesdeutsche Rechtsextremisten verübten auch in den MonatenApril bis Juni 2011 antisemitische Straftaten, verschandelten jüdische Friedhöfe, schmierten antisemitische Parolen, bedrohten und überfielen jüdische Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche antisemitischen Aktivitäten (Zusammenrottungen, Überfälle, Schmierereien, Pressedelikte, Leugnung des Holocaust usw.) sind der Landesregierung in den Monaten April bis Juni 2011 in Thüringen bekannt geworden (bitte genaue Auflistung nach Ort, gegebenenfalls Bereich der Polizeidirektion [PD-Bereich], Datum, gegebenenfalls Kontext der Aktivitäten und Straftaten)? 2. Wie viele Tatverdächtige wurden wegen antisemitischer Delikte in den Monaten April bis Juni 2011 festgenommen (bitte genaue Auflistung nach Tatvorwurf, Ort und Datum)? 3. Wie viele Ermittlungsverfahren bzw. Gerichtsverfahren liefen wegen derartiger Delikte in den Monaten April bis Juni 2011 (bitte genaue Auflistung nach Tatvorwurf bzw. Tat, Datum, Ort, gegebenenfalls PD- Bereich und gegebenenfalls Strafmaß)? 4. In wie vielen Fällen wurden die Ermittlungen eingestellt (bitte genaue Auflistung nach Tatvorwurf, Ort,...