Präsidentschaft Deutschlands im Ostseerat

Deutscher Bundestag Drucksache 17/6408 17. Wahlperiode 30. 06. 2011 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 28. Juni 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Undine Kurth (Quedlinburg), Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/6177 – Präsidentschaft Deutschlands im Ostseerat Vorbemerkung der Fragesteller Die Ostseeregion gilt als stark vernetzter, aufstrebender Wirtschaftsraum Europas. Seit dem Jahr 2004 sind alle Ostseeanrainerstaaten, außer Russland, Mitglied der Europäischen Union (EU). Zwischen den Staaten wird reger Handel betrieben. Ein Großteil der Waren im Ostseebinnenhandel wird per Seeschiff transportiert, ebenso wird ein Großteil des Personenverkehrs mit Fähren abgewickelt. Doch der Zustand der Ostsee verschlechtert sich aufgrund von Schadstoffeinleitungen in das Meer zunehmend. Meeresüberwachungsprogramme zeigen dies deutlich. Schnelles Handeln ist gefordert. Schiffsemissionen oder landwirtschaftliche Einleitungen von Schadstoffen gefährden das Ökosystem der Ostsee. Bei jüngsten Untersuchungen wurde festgestellt, dass die Ostsee in weiten Teilen praktisch tot ist (Deutschlandfunk, Umwelt & Verbraucher, Sendung vom 10. Mai 2011). Um den Umweltzustand in der Ostsee zu verbessern, muss nach Lösungen gesucht werden. Für den Ostseeraum...