Gutachten des IAB und des ISG zu arbeitsmarktpolitischen Beschäftigungsmaßnahmen ­ wo ist es und wann bekommt es wer?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1035 20. Wahlperiode 19.07.11 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Bischoff (DIE LINKE) vom 13.07.11 und Antwort des Senats Betr.: Gutachten des IAB und des ISG zu arbeitsmarktpolitischen Beschäftigungsmaßnahmen – wo ist es und wann bekommt es wer? Bereits am 01.09.2010 ist das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) gemeinsam mit dem Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) damit beauftragt worden, Beschäftigung schaffende Maßnahmen nach §§ 16d, 16e SGB II in Hamburg zu evaluieren. Auf der Basis dieses Gutachtens soll das IAB sodann in die Beratungen über das zukünftige Arbeitsmarktprogramm des Senats einbezogen werden. Im April 2011 hieß es, dass die Evaluationsergebnisse der zuständigen Behörde „bis Ende Mai 2011“ vorliegen sollten. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften von Jobcenter team.arbeit.hamburg (team.arbeit.hamburg) wie folgt: 1. Seit wann genau liegt das gemeinsame Gutachten des IAB und des ISG zu den Beschäftigungsmaßnahmen bereits dem Senat vor, und wann wird es der Bürgerschaft entsprechend des bürgerschaftlichen Ersuchens aus Drs. 19/5702 zugeleitet werden? Das wissenschaftliche Gutachten wurde der zuständigen Behörde am 29. Juni 2011 durch das IAB und ISG zur Abnahme vorgestellt. Eine Bürgerschaftsmitteilung wird zurzeit erarbeitet. 2. In welcher Art und Weise und...