Verabschiedung einer nationalen Strategie zur Integration der Roma

Deutscher Bundestag Drucksache 17/6582 17. Wahlperiode 11. 07. 2011 Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Tom Koenigs, Marieluise Beck (Bremen), Viola von Cramon-Taubadel, Thilo Hoppe, Uwe Kekeritz, Katja Keul, Ute Koczy, Agnes Malczak, Kerstin Müller (Köln), Omid Nouripour, Claudia Roth (Augsburg), Manuel Sarrazin, Dr. Frithjof Schmidt, Hans-Christian Ströbele und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Verabschiedung einer nationalen Strategie zur Integration der Roma Die Europäische Kommission beschloss am 5. April 2011 eine Rahmenstrategie für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020 (Ratsdok. 8727/ 11/KOM(2011) 173). Sie fordert darin die Mitgliedstaaten auf, bis zum Jahr 2020 ihre nationalen Roma-Integrationsstrategien auf einen gemeinsamen zielgerichteten Ansatz abzustimmen. Jene Mitgliedstaaten, die noch keine nationale Roma-Integrationsstrategie verfolgen, werden aufgefordert, entsprechend der Größe der in ihren Gebieten lebenden Roma-Bevölkerung, deren Besonderheiten und der jeweiligen Ausgangssituation ähnliche Ziele aufzustellen. Viele der rund 10 bis 12 Millionen in Europa lebenden Roma sind tagtäglich mit Vorurteilen, Intoleranz, Diskriminierung und sozialer Ausgrenzung konfrontiert. Sie leben als Randgruppe unter äußerst prekären sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen. Dies ist in der Europäischen Union (EU) nicht hinnehmbar. Auch in Deutschland werden Sinti und Roma diskriminiert* . Nach einer Umfrage des Zentralrates Deutscher Sinti...