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19.07.2011
Kleine Anfrage 1482
der Abgeordneten Dr. Saskia Ludwig CDU-Fraktionan die Landesregierung 

Finanzielle Auswirkungen des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) auf den Haushalt des Landes Brandenburg

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3657Kleine Anfrage 1482der Abgeordneten Dr. Saskia Ludwig CDU-Fraktionan die LandesregierungFinanzielle Auswirkungen des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) auf den Haushalt des Landes BrandenburgDer Bau des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) ist das größte Infrastrukturprojekt in Ostdeutschland. Als Gesellschafter ist das Land Brandenburg zu 37 % an der Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH / Berliner Flughafen-Gesellschaft mbH (FBS) beteiligt. Über ...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3657Kleine Anfrage 1482der Abgeordneten Dr. Saskia Ludwig CDU-Fraktionan die LandesregierungFinanzielle Auswirkungen des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) auf den Haushalt des Landes BrandenburgDer Bau des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) ist das größte Infrastrukturprojekt in Ostdeutschland. Als Gesellschafter ist das Land Brandenburg zu 37 % an der Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH / Berliner Flughafen-Gesellschaft mbH (FBS) beteiligt. Über die Investitionen des Landes Brandenburg für den Bau und Betrieb des BER als Single Air port gibt es keine transparenten Informationen. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe wurden seit 2001 Haushaltsmittel an die FBS als Darlehen überwie sen? (Bitte einzeln nach Jahren auflisten) 2. In welcher Höhe hat die FBS die aus dem Landeshaushalt ausgereichten Darlehen zu rückgezahlt? (Bitte einzeln nach Jahren auflisten) 3. In welcher Höhe wurden an die FBS ausgereichte Darlehen als Gesellschafteranteil/Erhöhung des Anteils umgewandelt? (Bitte einzeln nach Jahren auflisten) 4. In welcher Höhe wird der Landeshaushalt voraussichtlich bis 2017 durch Zuweisungen/Darlehen aus dem Gesellschafteranteil des Landes an die FBS belastet? (Bitte pro Haushaltsjahr auflisten) 5. Wie hoch waren die Honorarkosten für Gutachten und Berater im Zusammenhang mit den Kosten für das gesamte BBI - Verfahren (Genehmigung, Anhörungen, Gerichtskosten, Anwalts ­und Gutachterhonorare) zum...

Errors and omissions excepted. As of: 19.07.2011