Nutzenbewertung von nichtmedikamentösen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden

Deutscher Bundestag Drucksache 17/6397 17. Wahlperiode 01. 07. 2011 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 29. Juni 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Maria Klein-Schmeink, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/6190 – Nutzenbewertung von nichtmedikamentösen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden Vorbemerkung der Fragesteller Für Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus gilt nach § 137c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) der Verbotsvorbehalt. Die Möglichkeiten, hierdurch auf die Qualität des stationären Versorgungsgeschehens Einfluss zu nehmen und dem Schutz der Patientinnen und Patienten umfassend gerecht zu werden, sind begrenzt, denn es werden insgesamt nur wenige Methodenbewertungen gemäß § 137c SGB V vorgenommen. Anders als für den Bereich der ambulanten Behandlung (Genehmigungsvorbehalt) werden Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus keinem formellen Prüfverfahren durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) unterzogen. Dies führt unter anderem dazu, dass im Krankenhaus Untersuchungs- und Behandlungsmethoden angewandt werden, deren Nutzen für die Patientinnen und Patienten unbekannt ist, da häufig keine Studien, die den Kriterien der evidenzbasierten Medizin entsprechen,...