Personaleinsparung bei der Jugendverkehrsschule Kusel

Drucksache 16/67 22. 06. 2011 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Marlies Kohnle-Gros (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Personaleinsparung bei der Jugendverkehrsschule Kusel Die Kleine Anfrage 21 vom 31. Mai 2011 hat folgenden Wortlaut: Auf der Mitgliederversammlung der Kreisverkehrswacht Kusel e. V. wurden Gerüchte laut, die hervorragende Präventionsarbeit der Jugendverkehrsschule im Kreis Kusel sei durch die Reduzierung von bisher zwei auf nur noch einen Polizeibeamten ab Herbst im bisherigen Umfang gefährdet. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bedeutung misst die Landesregierung zukünftig der Arbeit der Jugendverkehrsschulen insgesamt bei? 2. Was sind die speziellen Umstände der Jugendverkehrserziehung im Landkreis Kusel (sog. Kuseler Modell)? 3. Wie rechtfertigt die Landesregierung die Personalkürzung gerade in diesem Bereich? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 21. Juni 2011 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Nach Überzeugung der Landesregierung leisten die Jugendverkehrsschulen seit Jahrzehnten einen hervorragenden Beitrag zur Verkehrssicherheit der Schülerinnen und Schüler im Land. Auch in Zukunft haben die Jugendverkehrsschulen einen bedeutenden Stellenwert in der Verkehrssicherheitsarbeit der Landesregierung. Zu 2.: Das sogenannte „Kuseler Modell“ ist der Landesregierung nicht bekannt. Organisation und die Aufgaben der...