Erhaltung der Elbe

Deutscher Bundestag Drucksache 17/6606 17. Wahlperiode 14. 07. 2011 Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Sabine Stüber, Jan Korte, Ralph Lenkert, Dorothee Menzner und der Fraktion DIE LINKE. Erhaltung der Elbe Die Elbe gilt als einer der wenigen naturnahen Flüsse Mitteleuropas. 33 Naturschutzgebiete, 29 Landschaftsschutzgebiete, der Nationalpark „Sächsische Schweiz“ und das UNESCO-Biosphärenreservat „Flusslandschaft Elbe“ liegen an der Elbe (UNESCO = Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur). Im 2. Bericht des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) ist die Elbe ab Lauenburg als Nebennetz eingestuft, was keinen weiteren Ausbau beinhaltet (28. April 2011, 2. Bericht des BMVBS an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Ausschussdrucksache 17(8)2983). Das Einzugsgebiet der Elbe gehört zu den größten Flussgebieten Mitteleuropas. Insgesamt haben vier Staaten (Deutschland, Tschechien, Österreich und Polen) daran einen Anteil und somit auch Verantwortung. Nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie sind eine ökologische Durchgängigkeit stromab- und -aufwärts sowie die Beibehaltung des Grundwasserspiegels die Hauptziele der Fraktion DIE LINKE. zum Schutz dieses einzigartigen Naturraums. Wir fragen die Bundesregierung: 1. Ist eine Erneuerung oder eine Verlängerung von Regelbauwerken (z. B. Buhnen) an der Elbe nach der Neueinstufung des BMVBS zulässig? 2. Wie definiert die Bundesregierung eine geringere...