Veranstaltungen des Landesamtes für Verfassungsschutz an Schulen I

Thüringer LandTag 5. Wahlperiode Drucksache 5/3064 11.07.2011 Druck: Thüringer Landtag, 21. Juli 2011 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Renner (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Innenministeriums Veranstaltungen des Landesamtes für Verfassungsschutz an Schulen I Die Kleine Anfrage 1514 vom 19. Mai 2011 hat folgenden Wortlaut: Von den Landesämtern für Verfassungsschutz werden seit einiger Zeit verstärkt Schulveranstaltungen durchgeführt, die vor allem im Bereich der so genannten Extremismusprävention angesiedelt sind. Mit der Serie der "Andi"-Comics, diversen Ausstellungen und landesspezifischen Veranstaltungen tritt das Landesamt für Verfassungsschutz de facto als Bildungsanbieter für Schulen auf. Andere Träger der Bildungsarbeit, die zu den Themen Rassismus oder Rechtsextremismus arbeiten, bekommen diese "Konkurrenz" deutlich zu spüren, bieten doch die Landesämter ihre Veranstaltungen in der Regel unentgeltlich an, worauf von Seiten der Schulen gerne zurückgegriffen wird. Fraglich ist jedoch, ob ein Inlandsgeheimdienst geeignet ist, Schülerinnen und Schüler mit dem Thema z. B. des Rechtsextremismus zu konfrontieren. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Veranstaltungen zu welchen Themen wurden vom Landesamt für Verfassungsschutz an welchen Schulen seit dem 1. Januar 2010 durchgeführt (bitte nach Anzahl der Veranstaltungen, Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler, Veranstalter, Ort, Dauer/Umfang, Thema/Titel, Anlass auflisten)? 2. Auf welcher...