Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2009 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2007 ­ Beitrag Nr. 17: ...

Landtag von Baden-Württemberg15. WahlperiodeDrucksache 15 / 236Beschlussempfehlung und Berichtdes Ausschusses für Finanzen und Wirtschaftzu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Dezember 2010 ­ Drucksache 14/7401Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2009 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2007 ­ Beitrag Nr. 17: Personalunterkünfte der Zentren für PsychiatrieBeschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen: I. Von der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Dezember 2010 ­ Drucksache 14/7401 ­ Kenntnis zu nehmen. II. Die Landesregeirung zu ersuchen, über den Standort Calw hinaus zur Situation der Personalunterkünfte an den weiteren Zentren für Psychiatrie in Baden-Württemberg bis zum 31. Dezember 2011 zu berichten. 07. 07. 2011 Der Berichterstatter: Hans-Peter Storz Der Vorsitzende: Guido WolfBericht Der Finanzausschuss beriet die Mitteilung Drucksache 14/7401 in seiner 2. Sitzung am 7. Juli 2011. Der Berichterstatter trug vor, das Zentrum für Psychiatrie Calw habe in den Siebzigerjahren mit der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) einen sehr ungünstigen Mietvertrag für seine Personalwohnungen abgeschlossen. Im Jahr 2009 hätten die Verantwortlichen des Zentrums für Psychiatrie Calw beschlossen,Ausgegeben: 22. 07. 2011Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar ,,".1Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 15 / 236das Mietverhältnis durch Kauf des...