Wann werden die Aufzugprobleme im AK Wandsbek abgestellt?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1068 20. Wahlperiode Neufassung 29.07.11 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Jan Balcke (SPD) vom 20.07.11 und Antwort des Senats Betr.: Wann werden die Aufzugprobleme im AK Wandsbek abgestellt? Seit vielen Wochen häufen sich kritische Anmerkungen zur Aufzugsanlage im Asklepios Klinik Wandsbek. Dabei werden neben offenbar defekten Fahrtrichtungspfeilen auch lange Wartezeiten und häufige Ausfälle einzelner Aufzüge bemängelt. Zudem ist ein im vorderen Eingangsbereich angeordneter Aufzug offenbar im EG nicht betriebsbereit. Dies stellt gerade für ältere Menschen ein Problem dar. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Erkenntnislage liegt in der zuständigen Fachbehörde oder im Bezirksamt Wandsbek zur oben dargestellten Beschwerdelage im AK Wandsbek vor? Der für die Anlagensicherheit zuständigen Behörde liegen keine derartigen Erkenntnisse vor. Das für die Bauaufsicht zuständige Bezirksamt hat Anfang Juli 2011 von der Problematik Kenntnis erhalten und hat sich unmittelbar an den Betreiber des Krankenhauses gewandt. Es hat am 20. Juli 2011 von dort eine Antwort erhalten. 2. Welche rechtlichen Rahmenbedingungen bezüglich Aufzugsanlagen gelten für Krankenhäuser, insbesondere das AK Wandsbek, im Hinblick auf Anzahl, Beschaffenheit (Barrierefreiheit), Ausstattung (Ansagen, Richtungspfeile) und Wartungsintervalle? Für den sicheren Betrieb von Aufzugsanlagen in Krankenhäusern gelten zunächst...