Denkschrift 2011 zur Haushaltsrechnung 2009 (vgl. Drucksache 15/100) hier: Beitrag Nr. 17 ­ Forschungsinstitut für Edelmetalle und Metallchemie (Kapitel 0708)

Landtag von Baden-Württemberg15. WahlperiodeDrucksache 15 / 117 07. 07. 2011Mitteilungdes RechnungshofsDenkschrift 2011 zur Haushaltsrechnung 2009 (vgl. Drucksache 15/100) hier: Beitrag Nr. 17 ­ Forschungsinstitut für Edelmetalle und Metallchemie (Kapitel 0708)Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 7. Juli 2011 Nr. P­0451.12­11.12: Die Förderstruktur sollte den Interessen aller Beteiligten Rechnung tragen. Die Fördermittel sollten stufenweise reduziert werden. Das Forschungsinstitut für Edelmetalle sollte künftig durch Festbeträge institutionell gefördert werden. Wenn es Mehrerlöse erwirtschaftet, sollte es bis zu einer zu vereinbarenden Höhe Rücklagen bilden dürfen. 1 Ausgangslage 1.1 Das Forschungsinstitut für Edelmetalle und Metallchemie Schwäbisch Gmünd Das Forschungsinstitut für Edelmetalle und Metallchemie Schwäbisch Gmünd (FEM) wurde 1922 vom damaligen Land Württemberg und der Stadt Schwäbisch Gmünd gegründet und wird von einem Verein getragen. Es betreibt Grundlagenforschung und anwendungsorientierte Forschung und Entwicklung im Bereich Metallkunde und Oberflächentechnik. Zudem führt das FEM Untersuchungen im Kundenauftrag durch. Es ist seit fünfzehn Jahren akkreditiertes Prüflabor für 200 Verfahren. 1.2 Rechtliche Grundlagen und Ziel der Förderung Das Land fördert wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen aufgrund § 12 des Gesetzes zur Mittelstandsförderung vom 13. Dezember 2000. Die geförderten Forschungseinrichtungen sollen kleine und mittlere Unternehmen...