Untersuchung der geschlossenen Mülldeponie "Herda/ Gerstungen" - erneut nachgefragt

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 19.07.2011 K l e i n e A n f r a g e 1658 des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) Untersuchung der geschlossenen Mülldeponie "Herda/ Gerstungen" - erneut nachgefragt In Drucksache 5/3026 hat die Landesregierung auf meine Kleine Anfrage 1508 mitgeteilt, dass zur Mülldeponie "Herda/Gerstungen" seit dem 25. Mai 2011 ein Untersuchungsbericht vorliegt. Zur abschließenden Klärung, insbesondere der Kosten für bodenschutzrechtliche Gefahrenabwehrmaßnahmen, werde der Untersuchungsbericht überarbeitet. Die Abnahme des Untersuchungsberichtes soll bis Ende Juli 2011 erfolgen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Änderungen am Untersuchungsbericht machten sich aufgrund der Kostenschätzung für Gefahrenabwehrmaßnahmen erforderlich? Inwieweit wurden dabei welche Änderungen durch die Landesregierung mit welcher Begründung angeregt? Welche Anregungen wurden durch den Gutachter mit welcher Begründung nicht berücksichtigt? 2. Welche Kostenschätzungen ergeben sich nach vorliegendem Untersuchungsbericht für mögliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr? Wer hätte diese Kosten im Einzelnen zu tragen? (bitte Einzelaufstellung nach Maßnahmen) 3. Aus welchen Gründen konnte gegebenenfalls keine Abnahme des Untersuchungsberichtes erfolgen? Wann soll die Abnahme des Untersuchungsberichtes gegebenenfalls erfolgen? Kuschel Druck: Thüringer Landtag, 1. August 2011