Übersicht über Berichte der Landesregierung

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3733Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1366 des Abgeordneten Ingo Senftleben CDU-Fraktion Drucksache 5/3489 Übersicht über Berichte der Landesregierung Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 1366 vom 30.06.2011: Durch Gesetze und Initiativen des Landtages wurde und wird die Landesregierung aufgefordert, zu speziellen Fragen der Landespolitik durch Berichte Stellung zu neh men bzw. dem Landtag und/oder seinen Fachausschüssen periodisch zu bestimmten Themen zu berichten. Die Unterrichtungen der Landesregierung sind oft Grundlage für das Wahrnehmen der Aufgaben der Legislative, für die Meinungsbildung und Entscheidungsfindung. Leider wird den Berichtspflichten nicht immer termingerecht nachgekommen. Ich frage daher die Landesregierung: 1. Welche Berichte wurden in dieser Legislatur aufgrund welcher Beschlüsse bislang von der Landesregierung erstellt und dem Landtag oder seinen Fachausschüssen zugeleitet bzw. mündlich vorgetragen? (Bitte detailliert nach Geschäftsbereichen der Landesregierung, nach Titel, nach Rechtsgrundlage und Terminen sowie Art der Präsentation ordnen.) 2.Welche Berichte sind nach derzeitigem Kenntnisstand noch von der Landesregierung bis zum Ende dieser Legislaturperiode dem Landtag und/oder seinen Fachausschüssen zuzuleiten bzw. vorzutragen? (Bitte detailliert nach Beschlüssen oder Rechtsgrundlagen, Geschäftsbereichen der Landesregierung, nach Titel und Terminen ordnen.)Namens der Landesregierung...