Erste Verordnung zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften

BundesratDrucksache 09.08.11AV443/11Verordnungdes Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und VerbraucherschutzErste Verordnung VorschriftenzurÄnderunghandelsklassenrechtlicherA.Problem und Ziel Die Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung, die Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung, die Verordnung über Handelsklassen für Schaffleisch und die 1. Fleischgesetz-Durchführungsverordnung dienen der Durchführung der EU-Bestimmungen über die Klassifizierung von Schlachtkörpern von Rindern, Schweinen und Schafen sowie zur Feststellung der diesbezüglichen Preise. Die Durchführungsbestimmungen, die bislang in verschiedenen einzelnen Verordnungen enthalten waren, wurden zwischenzeitlich in einer einzigen Verordnung zusammengefasst, und zwar in der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 der Kommission vom 10. Dezember 2008 mit Durchführungsbestimmungen zu den gemeinschaftlichen Handels-klassenschemata für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen und zur Feststellung der diesbezüglichen Preise (ABl. L 337 vom 16.12.2008, S. 3). Die nationalen Verordnungen sind entsprechend anzupassen. Die Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung setzt zudem die Entscheidung 89/471/EWG der Kommission zur Zulassung von Verfahren der Einstufung von Schweineschlachtkörpern (ABl. L 233 vom 10.8.1989, S. 30) um. Diese Entscheidung ist durch den Durchführungsbeschluss der Kommission vom 27. April 2011 (ABl. L 110 vom 29.4.2011, S. 29) geändert worden. Mit der Änderung der...