Radwegeneubau in Brandenburg

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3785Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1338 des Abgeordneten Michael Jungclaus Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/3420 Wortlaut der Kleinen Anfrage 1338 vom 21.06.11: Radwegeneubau in Brandenburg Der Einzelplan 11 des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft trägt in absoluten Zahlen die Hauptlast der überschaubaren Konsolidierungsbemühungen der Landesregierung. Die direkte Konsequenz daraus ist die Rückführung von Straßeninfrastrukturinvestitionen, welche durch die anhaltendes Diskussion zum Landesstraßenbedarfsplan eine breite öffentliche Aufmerksamkeit erhielt. Die Kommunikation der Landesregierung über die Einsparungsstrategien bei den Radwegeneubaumaßnahmen erfolgte bisher nicht mit der gleichen Transparenz. Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Welches Investitionsvolumen ist für den Neubau von Radwegen jährlich an Bundes-, Landesund kommunalen Straßen eingeplant? (Bitte aufschlüsseln ab 2011 bis 2015 nach Europäischen Mitteln, Bundes- und Landesmitteln, Eigenanteil der Kommunen) Welches Investitionsvolumen wurde in den Neubau von Radwegen in den letzten fünf Jahren jährlich an Bundes-, Landes- und kommunalen Straßen investiert? (Bitte aufschlüsseln nach Europäischen Mitteln, Bundes- und Landesmitteln, Eigenanteil der Kommunen) Existiert eine gesetzliche Grundlage bzw. eine Verwaltungsverordnung, die eine Relation zwischen Straßen- und Radwegeneubauinvestitionen festlegt bzw. ist eine...