Aktuelle hauptstadtbedingte Ausgaben des Landes Berlin

Drucksache 16/434717.08.201116. WahlperiodeMitteilung ­ zur Kenntnisnahme ­ Aktuelle hauptstadtbedingte Ausgaben des Landes Berlin Drs 16/1051 (II.A.13), 16/0775, 16/1680, 16/2578 und 16/3398Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses können über die Internetseite www.parlament-berlin.de (Startseite Parlament Plenum Drucksachen) eingesehen und abgerufen werden.Der Senat von Berlin RBm ­ SKzl III AH Tel.: 926 2212An das Abgeordnetenhaus von Berlin ________________________ über Senatskanzlei ­ GSenMitteilung - zur Kenntnisnahme -über Aktuelle hauptstadtbedingte Ausgaben des Landes Berlin - Drs.-Nr. 16/1051 (II.A.13), Drs.-Nr. 16/0775, Drs.-Nr. 16/1680, Drs.-Nr. 16/2578 und Drs.-Nr.16/3398 ________________________________________________________________________ Der Senat legt nachstehende Mitteilung dem Abgeordnetenhaus zur Besprechung vor.: Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 10. Dezember 2009 beschlossen (Drs.Nr. 16/2850 (II.A.17): ,,Der Senat wird aufgefordert, jährlich zum 15. August einen Bericht zu den aktuellen hauptstadtbedingten Ausgaben des Landes Berlin vorzulegen. Dort, wo eine Mitfinanzierung des Bundes besteht, ist diese auszuweisen. Der Bericht soll einen aktualisierten Überblick über die Entwicklung und den Inhalt des rechtlichen Regelwerkes zur Hauptstadtfinanzierung enthalten."Hierzu wird berichtet: 1. Aktuelle hauptstadtbedingte Ausgaben Der Senat hatte zu diesem Thema zuletzt am 17. August 2010 berichtet (Drs.-Nr. 16/3398). Der gegenwärtige Sachstand...