Justizvollziehungsdienst in Hessen

Kleine Anfrage der Abg. Landau, Banzer, Beuth, Caspar, Dietz, Dietzel, Lannert, Lenz, Milde, Dr. Müller, Peuser, Seyffardt, Stephan, Utter, Wiegel (CDU) vom 24.08.2011 betreffend Zustand des Streckennetzes der Deutschen Bahn AG in Hessen und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Vorbemerkung der Fragesteller: Interne Dokumente sowie Erfahrungsberichte von (ehemaligen) Mitarbeitern und Fahrgästen - z.B. im sog. "Schwarzbuch Deutsche Bahn" - weisen bei der DB Netz AG auf gravierende Mängel hinsichtlich des Zustandes von Schienen, Weichen und Brücken bzw. Tunneln hin. Die in diesem Zusammenhang eingerichteten sog. "Langsamfahrstellen" fallen, der Berichterstattung zufolge, nach 6 Monaten aus der Bahnstatistik und finden nur noch Berücksichtigung im Rahmen der Fahrplanerstellung. In eine ähnliche Richtung weist auch die kürzlich laut Presseberichten durch den Bundesrechnungshof geäußerte Kritik am Netzzustandsbericht der Deutschen Bahn AG. Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung: Aufgrund des hohen Alters vieler Gleisanlagen, Sicherungseinrichtungen, Tunnel und Brücken besteht im Netz der Deutschen Bahn AG dauerhaft ein hoher Bedarf an Instandhaltung und Ersatzinvestitionen. Die Landesregierung begrüßt, dass die DB Netz AG in den letzten Jahren die Zahl der Langsamfahrstellen durch eine Kombination von präventiver Instandhaltung und kurzfristiger Beseitigung von - trotz allem - akut auftretenden Mängeln gering...