Gesundheitsmanagement bei der Polizei

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3878Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1467 der Abgeordneten Ursula Nonnemacher Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/3615Gesundheitsmanagement bei der PolizeiWortlaut der Kleinen Anfrage 1467 vom 13.7.2011: Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parla mentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratun gen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Auf gliederung von Ausgabenpositionen in den Haushaltsentwürfen beklagt. Um die Grundlagen für eine sachgerechte Diskussion und Beurteilung der erforderlichen Haushaltseinsparungen in 2012ff zu erlan gen, sind gegenüber dem aktuellen Wissenstand präzisierende Informationen erforderlich. Dies gilt für die 2010 neu eingeführten Titel ,,Gesundheitsmanagement" (Titel 525 40) in den verschiedenen Kapiteln des Einzelplans des Innern. Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Mittel sind im Haushaltsjahr 2010 aus de o.g. Titeln abgeflossen? (Bitte mit Soll/IstVergleich und Aussage über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit und der Gegenfinanzierung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr) 2. Welche Maßnahmen wurden im Haushaltsjahr 2010 aus den in Frage 1 genannten Haushaltstiteln finanziert? (Bitte um Auflistung der Maßnahmen der einzelnen Titel mit Angabe über Ausgaben) 3. Anhand welcher...